Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Alex Ochs
ul. General Georgi Popov 12
9010 Varna, Bulgarien
(nachfolgend „Anbieter“)

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge über Dienstleistungen zwischen dem Anbieter und seinen Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde“). Sie sind Bestandteil jedes Vertragsverhältnisses, das mit dem Anbieter geschlossen wird.

1.2. Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (B2B). Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, dass er den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt und kein Verbraucher ist. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht daher nicht.

1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.4. Individuell vereinbarte Regelungen im Angebot, die von diesen AGB abweichen, gehen diesen AGB vor. Sie sind nur wirksam, wenn sie in Textform vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Kunde erhält vom Anbieter ein individuelles Angebot, in der Regel nach einem vorherigen Gespräch oder Telefonat. Der Vertrag kommt durch die Annahme dieses Angebots und dieser AGB durch den Kunden zustande.

2.2. Die Annahme kann fernmündlich, schriftlich, per Videovertrag oder in Textform erfolgen.

2.3. Der genaue Leistungsumfang, die Vergütung und die Laufzeit ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

3. Leistungsumfang

3.1. Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Online-Marketing (insbesondere Suchmaschinen- und Social-Media-Werbung, Landing Pages, Funnel, E-Mail-Marketing und Recruiting-Kampagnen) und Softwareentwicklung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

3.2. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und mit der branchenüblichen Sorgfalt. Soweit nicht ausdrücklich in Textform anders vereinbart, schuldet der Anbieter die vereinbarte Tätigkeit und nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Garantie für eine bestimmte Anzahl von Anfragen, Anrufen, Klicks, Conversions oder Umsätzen, für bestimmte Klickpreise oder für bestimmte Anzeigenpositionen.

3.3. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen selbst auszuführen oder sich zur Erbringung der Leistungen sorgfältig ausgewählter, fachlich geeigneter Dritter (Subunternehmer) zu bedienen. Der Anbieter bleibt in diesem Fall Vertragspartner des Kunden.

3.4. Der Anbieter ist berechtigt, Art und Weise der Leistungserbringung nach fachlichem Ermessen zu bestimmen, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1. Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Dazu zählen insbesondere Zugänge zu bestehenden Konten, Text- und Bildmaterial sowie Informationen zum Angebot des Kunden.

4.2. Der Kunde erteilt erforderliche Freigaben innerhalb angemessener Frist. Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückgehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Vereinbarte Fristen verlängern sich entsprechend, der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt unberührt.

4.3. Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte, Angaben und Materialien selbst verantwortlich (insbesondere wettbewerbs-, marken- und berufsrechtliche Zulässigkeit, z.B. Werbebeschränkungen für bestimmte Berufsgruppen). Der Anbieter übernimmt keine Rechtsprüfung. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf von ihm bereitgestellten Inhalten oder Angaben beruhen.

4.4. Der Kunde teilt dem Anbieter Änderungen seiner Daten, insbesondere der E-Mail-Adresse und der Rechnungsanschrift, unverzüglich in Textform mit. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gilt eine Übermittlung an die zuletzt bekannte Adresse als zugegangen.

5. Werbebudget und Leistungen Dritter

5.1. Das Werbebudget für Werbeplattformen ist nicht in der Vergütung des Anbieters enthalten. Der Kunde zahlt das Werbebudget direkt an den jeweiligen Plattformbetreiber und schließt hierfür einen eigenen Vertrag mit diesem ab.

5.2. Für die Nutzung von Werbeplattformen gelten die Richtlinien und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Entscheidungen der Plattformbetreiber, insbesondere auf die Ablehnung von Anzeigen, die Sperrung von Konten, Änderungen von Richtlinien, Funktionen oder Preisen sowie Schwankungen von Klickpreisen. Der Anbieter haftet nicht für hieraus entstehende Nachteile, soweit er sie nicht selbst zu vertreten hat.

5.3. Soweit für die Leistungserbringung Dienste Dritter eingesetzt werden (z.B. Hosting, Analyse- oder Marketing-Tools), gelten ergänzend deren Nutzungsbedingungen. Laufende Kosten solcher Dienste trägt der Kunde nur, wenn dies vereinbart ist.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

6.1. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich netto. Soweit das Reverse-Charge-Verfahren Anwendung findet, schuldet der Kunde als Leistungsempfänger die Umsatzsteuer in seinem Land (Übergang der Steuerschuldnerschaft).

6.2. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf die in der Rechnung angegebene Bankverbindung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

6.3. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie Mahnkosten zu verlangen, soweit diese zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6.4. Ist Ratenzahlung vereinbart und gerät der Kunde mit einer Rate in Verzug, wird nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 14 Tagen die gesamte noch offene Vergütung sofort zur Zahlung fällig.

6.5. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung berechtigt, seine Leistungen vorübergehend einzuschränken oder auszusetzen, bis die offenen Beträge beglichen sind. Die vertraglichen Pflichten des Kunden, insbesondere die Zahlungspflicht, bleiben davon unberührt.

7. Vertragsdauer, Kündigung und Stornierung

7.1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen Monat. Während der Verlängerung kann der Vertrag von beiden Parteien jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Verlängerungsmonats in Textform gekündigt werden. Für Verlängerungsmonate gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung anteilig je Monat, sofern nichts anderes vereinbart wird.

7.2. Die ordentliche Kündigung während einer vereinbarten festen Laufzeit ist ausgeschlossen, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

7.3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor bei:

a. Zahlungsverzug des Kunden trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen;

b. schwerwiegendem oder wiederholtem Verstoß des Kunden gegen wesentliche vertragliche Pflichten, insbesondere die Pflichten nach Punkt 4;

c. Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder Abweisung eines solchen Verfahrens mangels Masse;

d. grober Verletzung der Treuepflicht nach Punkt 11.

7.4. Eine Stornierung oder ein Rücktritt vom Vertrag ist nur nach individueller Absprache und gegebenenfalls gegen eine Stornierungsgebühr möglich.

7.5. Kündigt der Anbieter aus wichtigem Grund, den der Kunde zu vertreten hat, behält der Anbieter den Anspruch auf die Vergütung für bereits erbrachte Leistungen. Ersparte Aufwendungen werden angerechnet.

7.6. Jede Kündigung bedarf der Textform.

8. Mängelbeseitigung

8.1. Soweit Leistungen des Anbieters nachbesserungsfähig sind, wird der Anbieter von ihm zu vertretende Mängel beseitigen, soweit dies mit angemessenem Aufwand möglich ist.

8.2. Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Feststellung in Textform zu rügen, spätestens jedoch innerhalb von 4 Wochen nach Erbringung der jeweiligen Leistung.

8.3. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine angemessene Herabsetzung der Vergütung für die betroffene Leistung verlangen.

8.4. Eine Rückabwicklung des Vertrages kann der Kunde nur verlangen, wenn die erbrachte Leistung wegen Fehlschlagens der Nachbesserung für ihn nachweislich ohne Interesse ist.

9. Haftung

9.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust, soweit der Ausschluss gesetzlich zulässig ist.

9.4. Der Anbieter haftet nicht für den wirtschaftlichen Erfolg der Werbemaßnahmen (vgl. Punkt 3.2) und nicht für Entscheidungen und Störungen im Verantwortungsbereich Dritter, insbesondere der Werbeplattformen (vgl. Punkt 5.2), soweit er diese nicht selbst zu vertreten hat.

9.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

10. Nutzungsrechte und Referenznennung

10.1. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen für eigene Geschäftszwecke. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben alle Rechte beim Anbieter.

10.2. Rechte an vorbestehenden Materialien Dritter (z.B. Stockfotos, Schriftarten, Software, Templates) verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber; es gelten deren Lizenzbedingungen.

10.3. Die Herausgabe offener Dateien, Rohdaten oder Quelldateien ist nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

10.4. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und für den Kunden erstellte Arbeiten und Ergebnisse aus der Zusammenarbeit zu Demonstrationszwecken zu zeigen. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit widersprechen.

11. Vertraulichkeit und Treuepflicht

11.1. Der Anbieter ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle als vertraulich bezeichneten Informationen sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden, die ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Der Anbieter erlegt diese Verpflichtung auch eingesetzten Subunternehmern und Kooperationspartnern auf.

11.2. Die Parteien verpflichten sich zu gegenseitiger Loyalität. Sie informieren sich unverzüglich über alle Umstände, die im Verlauf der Zusammenarbeit auftreten und die Leistungserbringung wesentlich beeinflussen können.

11.3. Der Kunde wird vom Anbieter eingesetzte Subunternehmer oder Kooperationspartner während der Vertragslaufzeit und für 12 Monate danach nicht ohne Zustimmung des Anbieters direkt oder indirekt mit Leistungen beauftragen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.

11.4. Eine grobe Missachtung der Treuepflicht berechtigt beide Vertragspartner zur außerordentlichen Kündigung.

12. Datenschutz

12.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.

12.2. Der Anbieter verarbeitet die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten (insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) zur Vertragserfüllung und Abrechnung. Im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags dürfen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen auch durch Dritte (z.B. Software-Anbieter und andere Dienstleister) verarbeitet werden.

12.3. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, gilt ergänzend der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) des Anbieters nach Art. 28 DSGVO, der dem Angebot als Anlage beigefügt und unter alexochs.de/avv abrufbar ist. Der AVV wird mit Annahme des Angebots durch den Kunden Bestandteil des Vertrages.

12.4. Weitergehende Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters, abrufbar unter alexochs.de/datenschutz.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Auf sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts.

13.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Göppingen, Deutschland. Der Anbieter ist daneben berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

13.3. Rechte aus dem Vertragsverhältnis dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der jeweils anderen Partei in Textform abgetreten werden.

13.4. Der Kunde kann gegen Forderungen des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

13.5. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder dieser AGB bedürfen der Textform. Kommunikation per E-Mail genügt der Textform, soweit diese AGB nicht ausdrücklich eine andere Form vorsehen.

13.6. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung verpflichten sich die Parteien, eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.